Allgemeine Geschäftsbedingungen

Betreiber dieses Portals ist die


ONLINEFILM AG
Wakenitzufer 34-36
23552 Lübeck / Deutschland


Als „Nutzer“ werden im Folgenden alle Personen bezeichnet, die diese Internetseite mit oder ohne vorherige Registrierung benutzten und dabei Inhalte konsumieren und mit anderen Nutzern kommunizieren.


Als „Anbieter“ werden im Folgenden alle natürlichen und juristischen Personen sowie Institutionen bezeichnet, die Inhalte auf dem bzw. über das Portal veröffentlichen.


Der Begriff „Portal“ bezeichnet alle Dokumente, Inhalte und Informationen, die über dieselbe Internet-Adresse (www.onlinefilm.org), unter der auch diese Geschäftsbedingungen zugänglich gemacht werden, abrufbar sind. Darin sind auch sämtliche subdomains, Unterverzeichnisse und Unterseiten eingeschlossen.



1. Geltungsbereich


A) Die nachfolgenden Bedingungen stellen die Konditionen dar, unter denen die Angebote des Portals bedient, benutzt und angesehen werden dürfen.


B) Mit der Registrierung stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich zu. Die ONLINEFILM AG behält sich ausdrücklich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Anbieter und Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf dem Portal und durch E-Mail an die vom Anbieter bzw. vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse informiert. Anbieter und Nutzer akzeptieren solche Änderungen durch Einloggen oder Registrierung.



2. Vom Betreiber erbrachte Dienstleistung, Kaufvertrag, Rechteerwerb


A) Die Internetseite stellt eine multimediale Plattform dar, die es Anbietern ermöglicht, eigene Inhalte einzustellen und zu veröffentlichen sowie Nutzern ermöglicht, sich mit anderen Nutzern hierüber auszutauschen und die Inhalte mit einer offenen Nutzergemeinschaft ("Community") zu teilen. Die zur Verfügung gestellte Dienstleistung umfasst u.a. die Bereitstellung einer Funktion, um den Anbietern des Portals das Einstellen (also die Übertragung der Inhalte, um diese auf dem Portal anzubieten) von verschiedenen Inhalten, wie Videos, Bilder oder Texte zu ermöglichen sowie von Funktionen, um die Inhalte von Anbietern zu bewerten, zu kommentieren oder an Abstimmungen ("Votings") teilzunehmen. Weiterhin besteht die Möglichkeit, mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten, nach Inhalten zu suchen und eingestellte Inhalte auf eigenen Webseiten einzubinden. Inhalte können zum entgeltlichen oder unentgeltlichen Herunterladen zur Verfügung gestellt werden.


B) Sofern ein Anbieter Inhalte zum entgeltlichen Herunterladen anbietet, kommt der Kaufvertrag direkt zwischen dem Anbieter und den jeweiligen Nutzern zustande. Der Anbieter, der Inhalte zum entgeltlichen Herunterladen einstellt, gibt ein verbindliches Angebot ab, dass Nutzer die Inhalte zu dem angegebenen Preis kaufen können. Der Nutzererklärt die Annahme (Vertragsschluss), indem er den Button „Film kaufen“ drückt, dann entsprechend der jeweiligen Zahlungsoption (z. B. PayPal) die Zahlung einleitet und schliesslich den Kauf der Inhalte durch Drücken des Buttons „Bestätigen und Film kaufen“ bestätigt.


Onlinefilm übernimmt das Inkasso. Sobald die Einnahmen der Anbieter den Schwellenwert* erreicht haben, wird Onlinefilm dem Anbieter eine Gutschrift erteilen und zum nächsten 1. den aufgelaufenen Betrag nach Abzug der Vertriebsprovision* für Onlinefilm zur Auszahlung bringen. Als Zahlart vorgesehen ist das Paypal Verfahren.


*Die jeweilige Höhe des Schwellenwertes und der Vertriebsprovision regelt das Preis-Leistungs-Verzeichnis.


Der Nutzer erhält zunächst eine Datei („Informationsdatei“), in der die Informationen enthalten sind, die das Herunterladen der Inhalte über eine spezielle Software zu ermöglichen. Eine Weitergabe der Datei an Dritte ist nicht zulässig. Die Software muss vor dem Herunterladen der Inhalte auf dem Rechner des Nutzers installiert sein. Gleiches gilt für Nutzer, die unentgeltlich Inhalte herunterladen möchten.


C) Ein Widerrufsrecht besteht gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 + 2 BGB nicht für das Herunterladen von Inhalten, da diese aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.



3. Einschränkungen des Nutzers


A) Die ONLINEFILM AG und beteiligte Partner respektieren das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre, insbesondere der in den Inhalten, die über das Portal veröffentlicht werden, dargestellten Personen, und fordert Anbieter und Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.


B) Alle angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt. Der Nutzer erkennt mit dem Herunterladen des Inhalts das Bestehen dieser Rechte ausdrücklich an. Der Nutzer erwirbt das einfache, nicht übertragbare Recht, die heruntergeladenen Inhalte zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.


C) Bearbeitungen, öffentliche Zugänglichmachung, Weiterverkauf oder Nutzung für kommerzielle Zwecke sind nicht erlaubt. Kopien dürfen nur innerhalb der engen Grenzen der rechtlich zulässigen Privatkopie erfolgen.Bei unerlaubten Nutzungen wird die ONLINEFILM AG entschieden gegen entsprechenden Missbrauch vorgehen und nach zivil- und strafrechtliche Schritte einleiten.


D) Angebotene Fotos und Texte dürfen nur zu Werbezwecken für Inhalte verwendet werden, auf den sie sich beziehen oder in der Berichterstattung über das ONLINEFILM.org-Portal oder die ONLINEFILM AG und ihre Partner.



4. Pflichten des Anbieters


Die ONLINEFILM AG stellt den Anbietern auf dem Portal Speicherplatz für die von ihnen eingestellten Inhalte, insbesondere Bilder, Videos und Texte, zur Verfügung. Näheres entnehmen Sie bitte dem Preis- und Leistungsverzeichnis.


A) Der Anbieter ist alleine für die von ihm hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Anbieter, dass die von ihm auf dem Portal eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, die Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeitsrechte) oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch oder auf sonst eine Weise jugendgefährdend sein.


B) Ebenfalls ist es den Anbietern untersagt, Inhalte zu veröffentlichen, die gegen das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) -insbesondere unzulässige Werbung, Spamming etc.-, rechtlich unzulässige politische oder weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die auf eine andere Weise eine rechtlich unzulässige politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben.


C) Der Anbieter ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm auf der Internetseite eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojaner oder sonstigen Programmen sind.


D) Die ONLINEFILM AG ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgeführten Konditionen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen. Der Anbieter hat gegenüber de ONLINEFILM AG keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt die ONLINEFILM AG zudem berechtigt, den Anbieter von einer zukünftigen Nutzung des Portals auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.



5. Dauer der Nutzungsberechtigung


A) Anbieter und Nutzer können jederzeit durch Abmeldung ihre Mitgliedschaft beenden. Anbieter müssen vor Beendigung sämtliche Inhalte, Dateien und Metadaten löschen.


B) Die ONLINEFILM AG ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung eines Anbieters oder Nutzers zu beenden, wenn dieser entweder
- gegen die in diesen Nutzungsbedingungen niedergelegten Pflichten verstößt oder
- er über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten die Dienstleistung nicht in Anspruch nimmt.


C) In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist die ONLINEFILM AG berechtigt, die von dem Anbieter eingestellten Inhalte zu löschen. Der Anbieter hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.


D) Ungeachtet des Vorstehenden ist die ONLINEFILM AG berechtigt, das Portal, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jeder Zeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung der Anbieter und der Nutzer.



6. Rechteeinräumung


A) Der Nutzer gestattet der ONLINEFILM AG, die eingestellten Inhalte für die Erbringung ihrer mit dem Betrieb des Portals verbundenen Dienstleistungen zu nutzen und räumt der ONLINEFILM AG hierfür die erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über das Portal weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und an Dritte zu übertragen.


B) Die ONLINEFILM AG ist desweiteren berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten Promotionsmaßnahmen durchzuführen oder durchführen zu lassen, die im Zusammenhang mit den Inhalten oder dem Portal stehen (z. B. Preroll- oder Postroll-Werbung für das Portal, die ONLINEFILM AG und ihre Partner sowie andere Inhalte des Portals). Der Anbieter erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.


C) Da es sich bei dem Portal um eine offene Community handelt, stimmt der Anbieter ausdrücklich der Verlinkung (Verweis von oder Einbindung auf externen Internetseiten) seiner Inhalte durch Dritte zu. Die ONLINEFILM AG beansprucht dabei keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Vielmehr ist der Anbieter alleinverantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte.


D) Der Anbieter gestattet der ONLINEFILM AG weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, jedoch nur um sie an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen, die Darstellungsqualität zu verbessern oder um eine Mehrsprachigkeit des Angebots bzw. des Portals zu erzielen (z. B. durch Untertitelung).


E) Die von dem Anbieter an die ONLINEFILM AG übertragenen Rechte erlöschen mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot der ONLINEFILM AG.


F) Der Anbieter garantiert der ONLINEFILM AG, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt die ONLINEFILM AG, deren Partner und verbundene Unternehmen sowie ihre Vertreter, Angestellte, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber der ONLINEFILM AG geltend machen, die von dem Nutzer auf der Internetseite eingestellten Inhalte verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.


G) Die ONLINEFILM AG gestattet Anbietern und Nutzern während ihrer Mitgliedschaft die im Rahmen des Portals zur Verfügung gestellten Dienstleistungen und Softwarenutzungen in Anspruch zu nehmen und räumt Anbieters und Nutzern hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein.



7. Verfügbarkeit der Dienstleistungen


A) Der Anbieter nimmt zur Kenntnis, dass die ONLINEFILM AG keine Garantie oder Gewähr für die Verfügbarkeit der Internetseiten oder der darauf eingestellten Inhalte übernimmt. Die ONLINEFILM AG behält sich ausdrücklich vor, die Verfügbarkeit der Internetseite (auch ohne vorherige Ankündigung) ganz oder teilweise einzustellen oder den Zugang zu ihr ganz oder teilweise einzuschränken.


B) Die ONLINEFILM AG übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Anbietern und Nutzern in Anspruch genommen werden können.


C) Da es bei der Verteilung von Filmen mit einem Peer-to-Peer-System sehr auf die zur Verfügung stehenden Server und die Netzanbindung der Anbieter und der Nutzer ankommt, übernimmt die ONLINEFILM AG keine Garantie für das erfolgreiche und schnelle Zustandekommen von Downloads. Sollte ein Download nicht zustandekommen, obwohl nachweislich eine Informationsdatei erworben wurde, so wird sich ONLINEFILM AG bemühen, dem Nutzer den Download noch zu ermöglichen, und ihm in aller Regel kostenfrei eine neue Informationsdatei zur Verfügung stellen.



8. Haftung


A) Die ONLINEFILM AG haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung der ONLINEFILM AG begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung der ONLINEFILM AG für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der ONLINEFILM AG.


B) Schadensersatzansprüche gegen die ONLINEFILM AG verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.


C) Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit der ONLINEFILM AG verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der ONLINEFILM AG und/oder mit der ONLINEFILM AG verbundene Unternehmen.


D) Die ONLINEFILM AG distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die im Rahmen dieses Portals durch direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") hingewiesen wird. Die ONLINEFILM AG übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.


E) Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit dem Angebot erfolgt auf Risiko des jeweiligen Nutzers. Für Schäden am Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten, Installation von Software anderer Hersteller als der ONLINEFILM AG oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals kann keine Haftung übernommen werden.



9. Hinweise auf Rechtsverletzungen


Sollten auf dem Portal Inhalte von Nutzern eingestellt worden sein, die nach Ihrer Auffassung gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, bitten wir Sie mit uns über die im Impressum angegebene Adresse Kontakt aufzunehmen und uns gegenüber insbesondere genaue Angaben über den Speicherort (Rubrik...) des/der Inhalts/e zu machen, bzw. unter dem Anzeigefenster des Videos, Photos oder Textes diesen Inhalt entsprechend zu melden.



10. Schutzrechte der ONLINEFILM AG


Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Kennzeichen, Marken- und sonstige Schutzrechte, die im Rahmen dieses Portals zur Anwendung kommen ausschließlich der ONLINEFILM AG bzw. ihren rechtmäßigen Besitzern zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der ONLINEFILM AG bzw. ihres rechtmäßigen Besitzers nicht genutzt werden dürfen. Auch dürfen keine Teile des Portals kopiert, dekompiliert oder sonst irgendwie verändert werden.



11. Datenschutz


Der Betrieb und die Nutzung dieser Internetseite erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung der ONLINEFILM AG, die Sie hiermit zur Kenntnis nehmen.



12. Allgemeines


A) Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der ONLINEFILM AG und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist der Geschäfts- bzw. Wohnsitz der ONLINEFILM AG (so wie im Impressum dieser Internetseite angegeben). Als Gerichtsstand wird soweit zulässig der Geschäfts- bzw. Wohnsitz der ONLINEFILM AG (so wie im Impressum dieser Internetseite angegeben) vereinbart.


B) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser Bedingungen.

Service

Kontakt

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ONLINEFILM Editorial & Support
C. Cay Wesnigk

Mail: support@onlinefilm.org

Phone +49 451 5057570
Fax +49 451 282223

Snail mail
Heisterbusch 3
23611 Bad Schwartau
Germany

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Vorstandsvorsitzender:
C. Cay Wesnigk - wesnigk(at)onlinefilm.org

Aufsichtsratsvorsitzender:
Roland Schmidt

Hauptsitz:
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23552 Lübeck / Deutschland

Steuernummer
22 296 23957 Finanzamt Lübeck
USt ID DE 214233673
HRB 7698 HL Amtsgericht Lübeck